Im zweiten Teil des AIZ-Parteien-Checks steht uns die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley Rede und Antwort. Über die Landesliste der rheinland-pfälzischen SPD zog Barley 2013 erstmals in den Bundestag ein. Zwei Jahre später wurde sie zur Generalsekretärin der SPD gewählt. In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegen die Sozialdemokraten um die 30 Prozent. Eine Fortsetzung der schwarz-roten Regierungskoalition scheint möglich, aber die Chancen für Rot-Rot-Grün oder Rot-Grün stehen grundsätzlich auch nicht schlecht. Letztere ist die persönliche Wunschvorstellung von Barley, wie Sie der AIZ im Interview verrät.
Was will Ihre Partei tun, um den Wohnungsneubau anzukurbeln? Gibt es neue Konzepte/Ideen?
Die letzten Jahre waren erfolgreiche Jahre für den Wohnungsneubau. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau wurden immerhin verdreifacht. Dass der Bau von Wohnungen erfolgreich angekurbelt wurde, sieht man daran, dass im letzten Jahr ca. 300.000 neue Wohnungen fertiggestellt wurden, darunter auch Sozialwohnungen. Wir wissen aber auch, dass die Mittel angesichts des Bedarfs nicht ausreichen. Hinzu kommt, dass häufig der Bau von Wohnungen an fehlenden Grundstücken scheitert. Deswegen wollen wir beispielsweise, dass der Bund als Vorbild vorangeht und beim Verkauf öffentlicher Grundstücke und Gebäude wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Ziele berücksichtigt werden können, so dass zum Beispiel auch Sozialwohnungen in begehrten Lagen gebaut werden.
Den Rest des Interviews lesen Sie in der Maiausgabe der AIZ. S.20/21